Kurzbericht aus dem Bauausschuss vom 07.03.2017

Kurzbericht aus dem Bauausschuss vom 07.03.2017
Die aus unserer Sicht wichtigsten Punkte:

1. CDU Anfrage zum Denkmalschutz:
Es ging in dieser Anfrage um "Was die Stadt in der Denkmalpflege übernimmt und wie viele Bundesmittel die Stadt derzeit ausgibt":  Die denkmalgeschützten Häuser werden routinemäßig Instand gehalten. Bei schweren Schäden, muss eine Schadensaufnahme und ein Sanierungskonzept erstellt werden. Kommunale Zuschüsse gibt es direkt nicht. Zuschüsse werden im Rahmen eines Darlehens bei der NRW Bank realisiert. Weiterlesen »

Entwicklung von Wohnbauflächen beschleunigen

Entwicklung von Wohnbauflächen beschleunigen 02.03.2017
gemeinsamer Antrag der SPD, GRUENE, FDP und W.i.R. für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 23. März 2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die Fraktionen bzw. Gruppen von SPD, GRÜNE, FDP und WiR stellen für die Sitzung des Haupt-, Finanzund Beteiligungsausschusses am 23. März 2017 folgenden Antrag.

Die Verwaltung wird beauftragt, potenzielle Flächen für den Wohnungsbau anhand der Kriterien

- Eigentumsverhältnisse und Verfügbarkeit,
- Stand der Bauleitplanung,
- Erschließung und Verkehrsanbindung der Flächen,
- Kostenrisiko seitens der Stadt Remscheid,
- Potenzial der Vermarktung,
- Vorrang für den Innenbereich

zu bewerten und damit deren Entwicklung vorzubereiten.

Begründung:

Die Stadt Remscheid benötigt attraktive Wohnangebote, um die Abwanderungen zu vermindern und die Zahl der Zuzüge zu erhöhen. Zwischen den Wachstumsregionen Düsseldorf und Köln/Bonn ergeben sich zusätzliche Chancen für Remscheid, wenn es gelingt, qualitativ hochwertige, nachfragegerechte Wohnangebote zu erhalten und zu schaffen. Weiterlesen »

Integrationsfest hat noch keinen Termin

Integrationsfest hat noch keinen Termin
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 02.03.2017

Sportamt legt Jahresplanung vor. Sportausschuss hinterfragt finanzielle Absicherung dafür. Weiterlesen »

Kunstrasen Reinshagen ist in Entwurfsplanung

Kunstrasen Reinshagen ist in Entwurfsplanung
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 02.03.2017

Die Technischen Betriebe haben dem Sportamt einen Entwurfsplan für das Kunstrasen-Programm im Stadion Reinshagen vorgelegt.

Diesen prüft der Fachdienst zurzeit. „Wir nehmen jetzt zu allen betroffenen Vereinen Kontakt auf, um uns mit ihnen abzustimmen und sie in die Beratungen einzubeziehen“, sagte Fachdienstleiter Martin Sternkopf in der jüngsten Sitzung des Sportausschusses. Der Zeitrahmen des Beginns der Umbaumaßnahmen – Ende 2017 – könne „nach dem jetzigen Stand der Planungen eingehalten werden“, fügte Sternkopf auf Anfrage von WiR hinzu.

Parkraum-Situation im Bereich Neuenhof.

Parkraum-Situation im Bereich Neuenhof.
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 28.02.2017

Die Verkehrsplaner sehen keine Möglichkeit, etwas an der Parkraum-Situation im Bereich Neuenhof (Bereich zwischen Baisieper- und Lenneper Straße, Breslauer Straße, Mixsiepen und Neuenhof) zu ändern – insbesondere deshalb, weil die Stadt hier keine Grundstücke besitzt.
Das sagte Rechtsamtsleiter Dietmar Klee in der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Süd. Auf Antrag von CDU und SPD hatte die BV im September vergangenen Jahres beschlossen, dass hier ein Parkraumkonzept überlegt werden soll. Nun hakte die CDU nach, wie weit das gediehen sei.
Dietmar Klee sagte, dass die Stadtverwaltung das Gespräch mit der Wohnungsaktiengesellschaft (Gewag) suchen werde, ob aus Sicht der Eigentümerin weiter Bereiche hier etwas möglich sei. Klee: „Wir müssen abwarten, ohne große Hoffnungen machen zu können.“ Nach dem Gespräch werde die Verwaltung die Bezirksvertretung informieren. Weiterlesen »

Bericht aus dem Sportausschuss vom 22.02.2017

Bericht aus dem Asp vom 22.02.2017

Die aus meiner Sicht wichtigsten Punkte hier zusammengefasst:

TOP 4.2 - Sachstandbericht Kunstrasenprogramm Stadion Reinshagen
-Es liegt ein Entwurfsplan der TBR zur Machbarkeitsstudie vor.
-Es werden im März Gespräche mit den ortsansässigen Vereinen geben, wo die Machbarkeitsstudie vorgestellt und diskutiert werden kann.
-Der angepeilte Baubeginn, Ende 2017, kann aus jetziger Sicht eingehalten werden.

TOP 4.5 - Sachstandbericht Dreifachsporthalle Innenstadt
-Es wird bis zum nächsten Schulausschuss, am 15.03.2017, ein Anforderungskatalog mit offenen Fragen für die Erstellung eines externen Gutachtens vorliegen.
-Alle drei Standorte - EMA - AES - Stadtpark - werden in das Gutachten einfließen. Weiterlesen »

Politiker beschäftigen sich mit Ersatzbäumen

Politiker beschäftigen sich mit Ersatzbäumen
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 10.02.2017

Bezirksvertretung Lennep fordert Mitspracherecht. Weiterlesen »

OB verteidigt Projekt an der Moschee

OB verteidigt Projekt an der Moschee
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 10.02.2017

STADTRAT SPRACH ÜBER FÖRDERGELD FÜR DITIB. GEMEINDE HAT BIS 2020 ZEIT EIGENANTEIL AUFZUBRINGEN. Weiterlesen »

Begleitbeschluss zur BV 15/2982 – „Erhöhung des Orchestersoli“

Begleitbeschluss zur BV 15/2982 – „Erhöhung des Orchestersoli“ 07.02.2017
Antrag zur Sitzung des Rates am 09.02.2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die Ratsfraktionen und -gruppe von SPD, GRÜNE, FDP und W.i.R. beantragen, der Rat der Stadt Remscheid möge folgenden Begleitbeschluss ergänzend zur Beschlussvorlage 15/2982 fassen:

1. Der Rat der Stadt Remscheid sieht den Solidaritätsbeitrag („Orchestersoli“) in erster Linie nicht als Instrument zur Finanzierung des Defizits der Bergischen Symphoniker GmbH, sondern als Mittel, den notwendigen Zusammenhang zwischen Besuchern der Konzerte der Bergischen Symphoniker im Teo Otto Theater und deren Finanzlage herzustellen. Es ist angemessen, die Konzertbesucher an der Finanzierung der Bergischen Symphoniker GmbH unmittelbar zu beteiligen.

2. Es kann keinen Automatismus geben, der bei wegbleibenden Zuschauern aufgrund zu geringer Einnahmen aus dem „Orchestersoli“ zu einer Anpassung desselben für den verbleibenden Zuschauerkreis führt. Insofern betrachten wir die heutige Anpassung des „Orchestersolis“ mit Ausnahme inflationsbedingter Korrekturen als final. Weiterlesen »

Kunstrasen wird zum Thema

Kunstrasen wird zum Thema
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 07.02.2017

Die Wählerinitiative WiR rückt das Kunstrasenprogramm in den Mittelpunkt einer Anfrage, die sie an den Sportausschuss stellt. Unter anderem will die Ratsgruppe wissen, wie der aktuelle Sachstand im Stadion Reinshagen aussieht, und ob der Zeitrahmen eingehalten werden kann, der einen Baubeginn Ende 2017 vorsieht. Die WiR-Politiker vertreten die Meinung, dass die Planungen eigentlich schon weitgehend abgeschlossen sein müssten, wenn der Baubeginn eingehalten werden soll. Jedoch seien Politik und die betroffenen Vereine darüber noch nicht informiert worden.