Erster Erfolg: Kasse lässt zwei neue Arztpraxen zu

Erster Erfolg: Kasse lässt zwei neue Arztpraxen zu
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 16.11.2017

„Komm, Doc, nach Remscheid“: Werbekampagne kann anlaufen. Zwei weitere Medizinerinnen im Gesundheitsamt.

Die jüngste Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnen beschäftigte sich zum zweiten Mal in Folge ausführlich mit den Themen Zahnärztliche Betreuung von Remscheider Kindern in Kindertagesstätten und Schulen sowie – wiederum Thema Schule – die Hygiene, festgemacht an den Putzplänen in den einzelnen Gebäuden.

Als dann das Thema „Hausärztliche Versorgung in Remscheid“ auf der Tagesordnung stand, war die Uhrzeit so weit fortgeschritten, dass Dr. Frank Neveling, der Leiter des Gesundheitsamtes, vorschlug, dem Tagesordnungspunkt alsbald breiteren Raum zu widmen. Zumal sich die Aktion „Komm, Doc, nach Remscheid“ in den letzten Zügen der Vorbereitung sich befindet. Weiterlesen »

SPD schlägt Automaten für das Ämterhaus vor

SPD schlägt Automaten für das Ämterhaus vor
RP - Bergische Morgenpost vom 15.11.2017

Die SPD-Ratsfraktion schlägt moderne Technik für das Ämterhaus vor. Diese könne bürokratische Abläufe beschleunigen. „Speed-Capture-Automaten“ ermöglichen, dass die Besucher des Einwohnermeldebereichs ihr Biometrisches Foto erstellen, ihre Fingerabdrücke abgeben können und anschließend ihre Unterschrift leisten, erklärt Ratsherr Sebastian Thiel. „Die Daten werden dabei erfasst und digitalisiert. Ein Bildermenü erklärt den Besuchern die einzelnen Schritte. Dem Mitarbeiter der Verwaltung liegen die Daten somit schon digital vor, und er prüft abschließend die Angaben des Einwohners und gibt die Ausführung in Auftrag. „Die Anschaffung eines solchen Gerätes kann dazu beitragen, die Wartezeiten im Meldebereich der Stadt Remscheid zu reduzieren und somit die Bürgerfreundlichkeit des Bereiches aufzuwerten.“ Die Wählergemeinschaft hat einen solchen Vorschlag schon einmal unterbreitet. Er wurde abgelehnt.

Sachstand Gesundheitsversorgung in Remscheid zu den Themen Hausarztversorgung und stationäre Krankenhäuser

Sachstand Gesundheitsversorgung in Remscheid zu den Themen Hausarztversorgung und stationäre Krankenhäuser 10.11.2017
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnen am 14.11.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Eller,

ausgelöst durch die Leitartikel in der Bergischen Morgenpost Anfang November (BM vom 31.10. und 04.11.2017) über die geplanten Aktivitäten der neuen Landesregierung zu den Gesundheitsthemen Hausarztproblematik und Schwerpunktkrankenhäuser, bitten wir um einen aktuellen Sachstandsbericht zu den genannten Themen in Remscheid.

Begründung Weiterlesen »

MV 15/4090 auf Tagesordnung nehmen

MV 15/4090 auf Tagesordnung nehmen 06.11.2017
Antrag zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 16.11.2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Müller,

W.i.R. beantragen die Mitteilungsvorlage 15/4090 „Gesetz zur Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen in NRW - Information zum aktuellen Entwurf“ in die Tagesordnung für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 16.11.2017 aufzunehmen. Weiterlesen »

Kurzbericht aus dem Kulturausschuss

Kurzbericht aus dem Kulturausschuss 17.10.2017

Die Mitglieder haben die Räume der neuen Musik- und Kunstschule besichtigt. Die Fertigstellung schreitet voran. Die Räume sind fertig tapeziert, Türen gestrichen, Fußboden verlegt, Lampen installiert. An den Wänden hängen Bilder bzw. sind es Dekowände, die abgenommen werden können und auch für den Klang beim Musikunterricht nicht störend sind. Die Räume sind multifunktionell, d. h. für verschiedene Musikunterrichte geeignet. Der verlegte sehr schöne Boden ist lärmdämpfend. Alles in allem eine gelungene Arbeit.

Auf unsere mündliche Anfrage zu Aktivitäten des Stadtmarketing, ob sie in Lennep und Lüttringhausen auch ehrenamtlich tätige Vereine in irgendeiner Form unterstützen, bekamen WiR von Herrn Humpert die Antwort: "Wenn Sie die Vorlage gelesen hätten, hätten Sie gesehen, dass da alles drin steht!" Weiterlesen »

Bahnhof Lennep: Parken ist Glückssache

Bahnhof Lennep: Parken ist Glückssache
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 13.10.2017

Die Stadt soll neue P&R-Plätze schaffen – aber nicht auf Kosten der Brauchtumsvereine.

Anno 2007 war es, da bescherte der Energieversorger RWE den Berufspendlern am Bahnhof in Lennep 20 zusätzliche Parkplätze. Gelegen in der Straße Am Johannisberg, sollten sie den Parkdruck mildern. Wirklich entspannt haben sie die morgendliche Parkplatzsuche nicht. Denn spätestens um 9 Uhr sind alle Plätze belegt, und die Autofahrer, die jetzt noch parken wollen, um den nächsten Zug zu erreiche, drehen genervt ihre Runden.

Vorweg: In Lennep wird sich daran auch weiterhin nichts ändern. In Güldenwerth und Lüttringhausen vielleicht schon.

Denn, wie berichtet: SPD, Grüne, FDP und WiR haben einen gemeinsamen Antrag an die Stadt Remscheid formuliert. Sie möge prüfen, ob an den drei Bahnhöfen, an denen sich an jedem Morgen die gleichen Szenen ereignen, nicht auf ebener Fläche weitere P&R-Plätze eingerichtet werden beziehungsweise die vorhandenen Parkplätze mit einem Parkdeck überbaut werden könnten.

In den den anderen Stadtteilen reagierten die Politiker mit Zustimmung. In Lennep nicht. Weiterlesen »

Sozialdezernent: Kita neben Schule ist ideal

Sozialdezernent: Kita neben Schule ist ideal
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 13.10.2017

Grünfläche und Bäume müssen weichen.
Größere Bauflächen in Lennep zu finden, ist ein Problem. Deshalb fiel es der Stadt schwer, adäquate Standorte für eine neue Kindertagesstätte zu finden. In Hackenberg wurde sie auf einer städtischen Grünfläche in unmittelbarer Nachbarschaft der Grundschule Hackenberg und der Kita Elterninitiative Hackenberg fündig.

In der Bezirksvertretung Lennep warb Kita-Projektplaner Werner Grimm für die viergruppige Einrichtung, die helfen soll, den eklatanten Mangel an Kita-Plätzen zu beheben. Die BV musste „ja“ sagen, weil in dem kleinen Park ein paar Bäume weichen müssen. Einstimmig sprach sie sich dafür aus. „Wenn für das DOC Bäume fallen, habe ich für eine Kita damit erst recht kein Problem“, erklärte Roland Kirchner.

Der Baukörper, von dem es bislang keine genauen Pläne gibt, wird im linken Bereich der Grünfläche angesiedelt, weil rechts des Spazierweges, der die Fläche durchschneidet, unterirdisch ein Mischwasserkanal verläuft. „Der darf nicht überbaut werden“, meinte Grimm. Weiterlesen »

Lenneper Politiker stimmen Fällung von 58 Bäumen zu

Lenneper Politiker stimmen Fällung von 58 Bäumen zu
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 13.10.2017

BEZIRKSVERTRETER FOLGEN DER FACHLICHEN EXPERTISE VON TBR-CHEF MICHAEL ZIRNGIEBL. DIE LINKE SETZT SICH MIT IHRER WARNUNG NICHT DURCH.
58 Bäume sollen im Zuge des Straßen- und Kanalbaus Ringstraße gefällt werden. Die Bezirksvertretung Lennep gab dafür bei einer Gegenstimme von Rolf Haumann die Zustimmung. Zuvor hatte es von zwei Seiten heftige Kritik gegeben.

Thorsten Schwandt, Ratsmitglied von Die Linke, war geschockt über die Vorlage. Dass auf der Ringstraße zwischen der Hackenberger- und Schwelmer Straße im Zuge des DOC-Baus weitere 58 Bäume fallen sollen, hielt er für nicht vertretbar. Schwandt schlug vor, abzuwarten, bis der Bebauungsplan 657 Bestandskraft hat. „Es wäre fatal für die Glaubwürdigkeit der Politik und Verwaltung, wenn dieses Bauvorhaben mittels geschaffener Fakten umgesetzt wird“, warnte Thorsten Schwandt.

Der B-Plan befindet sich bis April 2018 in der Klagefrist. BV-Mitglied Rolf Haumann schloss sich den Ausführungen des Vertreters der Linken an. „Ich finde Schwandts Vorschlag vernünftig. In Salamitaktik wären sonst die nächsten Bäume in Lennep dran.“ Weiterlesen »

Entwicklung „Ostbahnhof“

Entwicklung „Ostbahnhof“ 11.10.2017
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.10.2017 und zur Sitzung der BV 2 – Süd am 18.10.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Müller,

die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Frage:

Hat die Verwaltung (Wirtschaftsförderung) den Kontakt zwischen den Mietparteien inzwischen vermittelt?

Begründung:
In der Sitzung des Hauptausschusses vom 07. September 2017 wurde unter dem TOP 9.3.1. der Beschluss des Beschwerdeausschusses vom 12.07.2017 übernommen, im Rahmen der Wirtschaftsförderung den Kontakt zwischen Mieterin und Grundstückseigentümer herzustellen und zu gegebener Zeit darüber zu berichten.
Dieser Zeitverlauf ist uns mit Blick auf den Baufortschritt Ostbahnhof zu unbestimmt. Daher fragen WiR jetzt nach.
Soweit noch keine Vermittlungsaktivitäten vorliegen, bitten WiR dies unverzüglich nachzuholen und über diesen Vorgang im Haupt- und Finanzausschuss am 16.11.2017 oder im Beschwerdeausschuss am 29.11.2017 zu berichten.

Mit freundlichen Grüßen

"Der Haushalt bleibt kritisch"

"Der Haushalt bleibt kritisch"
RP - Bergische Morgenpost vom 29.09.2017

Halbzeit-Bilanz Im Rat Mit Waltraud Bodenstedt und Thomas Brützel (w.i.r.)

Die Wählergemeinschaft sieht sich als konstruktiver Mahner in Stadtrat.

Die Wählergemeinschaft in Remscheid (W.i.R.) gehört seit 1999 dem Rat an. Waltraud Bodenstedt und Thomas Brützel bilden aktuell die zweiköpfige Ratsgruppe. Zur Halbzeitbilanz mit unserer Zeitung kamen beide zum Redaktionsgespräch. Die Themen:

Finanzen Ein ausgeglichener Haushalt hat für die W.i.R. oberste Priorität. "Wir sehen uns hier als Mahner", sagt Waltraud Bodenstedt. Die Tatsache, dass Remscheid nach vielen Jahren die Einschränkungen eines Nothaushaltes verlassen hat, sorge bei einigen Parteien für "Geberlaune", sagt Thomas Brützel. "Der Haushalt bleibt kritisch", sagt er mit Verweis auf die Gefahr, die schon eine leichte Erhöhung der Zinsen für die Stadtkasse bedeuten würde. Weiterlesen »