Radwegekonzept zügig vorantreiben

Radwegekonzept zügig vorantreiben 23.11.2017
Antrag zur Sitzung des Rates am 30.11.2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die Ratsgruppe der W.i.R. beantragt, der Rat der Stadt Remscheid möge beschließen, dass die Verwaltung das Radwegekonzept zügiger vorantreibt.

Begründing:
WiR haben am 28.06.2016 einen Antrag zur Fortführung des Radweges von Remscheid-Lennep nach Lüttringhausen-Linde mit zwei Routenvorschlägen für die Ratssitzung am 30.06.2016 eingebracht (DS 15/2623).

Daraufhin gab es von der Verwaltung eine Beschlussvorlage (15/2623). Dort wurde einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung beauftragt wird, einen Workshop als Auftaktveranstaltung eines Erarbeitungsprozesses zu einem Konzept zur Fortführung der Balkantrasse durchzuführen. Weiterlesen »

Raumangebot der VHS

Raumangebot der VHS 23.11.2017
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung am 28.11.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Mendryscha,

die W.i.R.-Ratsgruppe bittet die Verwaltung im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung am 28.11.2017 folgende Frage zu beantworten:

Ist das Raumangebot der VHS am Standort „Ämterhaus“ adäquat zum steigenden Kursangebot?

Begründung:
In der VHS Konferenz vom 08.11.2017 wurden die Mitglieder über die erfreulicherweise steigenden Kursangebote unterrichtet.
Reichen daher die von der VHS bis jetzt genutzten Räume im Dienstleistungszentrum aus?

Mit freundlichen Grüßen

Sauberkeit an Schulen bleibt Thema

Sauberkeit an Schulen bleibt Thema
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 17.11.2017

SCHUL- UND GESUNDHEITSAUSSCHUSS DISKUTIEREN, OHNE EINE LÖSUNG ZU FINDEN. GESUNDHEITSAMT ERHEBT BEDENKEN GEGEN DESINFEKTIONSSPENDER.

Die Sauberkeit in Remscheider Schulen hat aktuell zwei Fachausschüsse des Stadtrats beschäftigt. Zu einem greifbaren Ergebnis sind sie nicht gekommen. Die CDU-Fraktion hatte angefragt, was es kosten würde, Handdesinfektionsstationen aufzuhängen. Weshalb das aber keine gute Idee für Schulen sei, erklärte Dr. Frank Neveling, Leiter des Gesundheitsamts, im Schulausschuss. Fraktionssprecher Alexander Schmidt hatte wissen wollen, weshalb die Spender in Tagesstätten geeignet sind und in Schulen nicht. Weiterlesen »

Fabricius-Klinik soll bleiben – Konzept auch

Fabricius-Klinik soll bleiben – Konzept auch
RP - Bergische Morgenpost vom 16.11.2017

„Der gute Ruf der Fabricius-Klinik ist ein Standort-Faktor für Remscheid“, sagt Waltraud Bodenstedt von der Wählergemeinschaft. Die W.i.R. will nun wissen, wie es mit der Fachklinik für Orthopädie und Geriatrie weitergeht, nachdem der Träger, eine Stiftung, im Frühjahr Verkaufsabsichten öffentlich gemacht hat. Die Nachricht habe beim Personal und in der Bevölkerung Unruhe ausgelöst, sagt Waltraudt Bodenstedt. Es laufe ein Bieterverfahren, habe der OB auf Nachfrage beim Stiftungsrat erfahren, berichtete der Leiter des Gesundheitsamtes, Dr. Frank Neveling, jetzt auf Nachfrage der W.i.R.. In dem Gespräch sei versichert worden, dass es am ärztlichen Konzept und auch am Personalbestand der Klinik keine Änderungen geben soll. Auch der Standort soll bleiben. Gründe für die Verkaufsabsicht wurden nicht genannt.

Erster Erfolg: Kasse lässt zwei neue Arztpraxen zu

Erster Erfolg: Kasse lässt zwei neue Arztpraxen zu
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 16.11.2017

„Komm, Doc, nach Remscheid“: Werbekampagne kann anlaufen. Zwei weitere Medizinerinnen im Gesundheitsamt.

Die jüngste Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnen beschäftigte sich zum zweiten Mal in Folge ausführlich mit den Themen Zahnärztliche Betreuung von Remscheider Kindern in Kindertagesstätten und Schulen sowie – wiederum Thema Schule – die Hygiene, festgemacht an den Putzplänen in den einzelnen Gebäuden.

Als dann das Thema „Hausärztliche Versorgung in Remscheid“ auf der Tagesordnung stand, war die Uhrzeit so weit fortgeschritten, dass Dr. Frank Neveling, der Leiter des Gesundheitsamtes, vorschlug, dem Tagesordnungspunkt alsbald breiteren Raum zu widmen. Zumal sich die Aktion „Komm, Doc, nach Remscheid“ in den letzten Zügen der Vorbereitung sich befindet. Weiterlesen »

SPD schlägt Automaten für das Ämterhaus vor

SPD schlägt Automaten für das Ämterhaus vor
RP - Bergische Morgenpost vom 15.11.2017

Die SPD-Ratsfraktion schlägt moderne Technik für das Ämterhaus vor. Diese könne bürokratische Abläufe beschleunigen. „Speed-Capture-Automaten“ ermöglichen, dass die Besucher des Einwohnermeldebereichs ihr Biometrisches Foto erstellen, ihre Fingerabdrücke abgeben können und anschließend ihre Unterschrift leisten, erklärt Ratsherr Sebastian Thiel. „Die Daten werden dabei erfasst und digitalisiert. Ein Bildermenü erklärt den Besuchern die einzelnen Schritte. Dem Mitarbeiter der Verwaltung liegen die Daten somit schon digital vor, und er prüft abschließend die Angaben des Einwohners und gibt die Ausführung in Auftrag. „Die Anschaffung eines solchen Gerätes kann dazu beitragen, die Wartezeiten im Meldebereich der Stadt Remscheid zu reduzieren und somit die Bürgerfreundlichkeit des Bereiches aufzuwerten.“ Die Wählergemeinschaft hat einen solchen Vorschlag schon einmal unterbreitet. Er wurde abgelehnt.

Sachstand Gesundheitsversorgung in Remscheid zu den Themen Hausarztversorgung und stationäre Krankenhäuser

Sachstand Gesundheitsversorgung in Remscheid zu den Themen Hausarztversorgung und stationäre Krankenhäuser 10.11.2017
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnen am 14.11.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Eller,

ausgelöst durch die Leitartikel in der Bergischen Morgenpost Anfang November (BM vom 31.10. und 04.11.2017) über die geplanten Aktivitäten der neuen Landesregierung zu den Gesundheitsthemen Hausarztproblematik und Schwerpunktkrankenhäuser, bitten wir um einen aktuellen Sachstandsbericht zu den genannten Themen in Remscheid.

Begründung Weiterlesen »

MV 15/4090 auf Tagesordnung nehmen

MV 15/4090 auf Tagesordnung nehmen 06.11.2017
Antrag zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 16.11.2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Müller,

W.i.R. beantragen die Mitteilungsvorlage 15/4090 „Gesetz zur Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen in NRW - Information zum aktuellen Entwurf“ in die Tagesordnung für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 16.11.2017 aufzunehmen. Weiterlesen »

Kurzbericht aus dem Kulturausschuss

Kurzbericht aus dem Kulturausschuss 17.10.2017

Die Mitglieder haben die Räume der neuen Musik- und Kunstschule besichtigt. Die Fertigstellung schreitet voran. Die Räume sind fertig tapeziert, Türen gestrichen, Fußboden verlegt, Lampen installiert. An den Wänden hängen Bilder bzw. sind es Dekowände, die abgenommen werden können und auch für den Klang beim Musikunterricht nicht störend sind. Die Räume sind multifunktionell, d. h. für verschiedene Musikunterrichte geeignet. Der verlegte sehr schöne Boden ist lärmdämpfend. Alles in allem eine gelungene Arbeit.

Auf unsere mündliche Anfrage zu Aktivitäten des Stadtmarketing, ob sie in Lennep und Lüttringhausen auch ehrenamtlich tätige Vereine in irgendeiner Form unterstützen, bekamen WiR von Herrn Humpert die Antwort: "Wenn Sie die Vorlage gelesen hätten, hätten Sie gesehen, dass da alles drin steht!" Weiterlesen »

Bahnhof Lennep: Parken ist Glückssache

Bahnhof Lennep: Parken ist Glückssache
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 13.10.2017

Die Stadt soll neue P&R-Plätze schaffen – aber nicht auf Kosten der Brauchtumsvereine.

Anno 2007 war es, da bescherte der Energieversorger RWE den Berufspendlern am Bahnhof in Lennep 20 zusätzliche Parkplätze. Gelegen in der Straße Am Johannisberg, sollten sie den Parkdruck mildern. Wirklich entspannt haben sie die morgendliche Parkplatzsuche nicht. Denn spätestens um 9 Uhr sind alle Plätze belegt, und die Autofahrer, die jetzt noch parken wollen, um den nächsten Zug zu erreiche, drehen genervt ihre Runden.

Vorweg: In Lennep wird sich daran auch weiterhin nichts ändern. In Güldenwerth und Lüttringhausen vielleicht schon.

Denn, wie berichtet: SPD, Grüne, FDP und WiR haben einen gemeinsamen Antrag an die Stadt Remscheid formuliert. Sie möge prüfen, ob an den drei Bahnhöfen, an denen sich an jedem Morgen die gleichen Szenen ereignen, nicht auf ebener Fläche weitere P&R-Plätze eingerichtet werden beziehungsweise die vorhandenen Parkplätze mit einem Parkdeck überbaut werden könnten.

In den den anderen Stadtteilen reagierten die Politiker mit Zustimmung. In Lennep nicht. Weiterlesen »