Archiv - Haushaltsrede

Nachtragshaushalt 2016

Nachtragshaushalt 2016
Haushaltsrede von Waltraud Bodenstedt am 07.04.2016

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Haushaltsrede 2014

Haushaltsrede 2014
Haushaltsrede von Waltraud Bodenstedt in der Ratssitzung am 27.11.2014

Der Doppelhaushalt 2015/2016 sieht erstmals einen Haushaltsausgleich unter Einbeziehung der Abschreibung für 2016 vor – ein tolles Ziel, das wir noch nicht erreicht haben, wofür sich aber die letzten 15 Jahre Spardiskussionen, an denen WiR uns immer gerne beteiligt haben, gelohnt haben.
Und soweit Danke an die beteiligten Partner: Verwaltung, Stadtrat und natürlich die Bürgerinnen und Bürger, die schließlich an vielen Ecken mit den Auswirkungen der Sparanstrengungen leben mussten und noch müssen.
Gerne hätten WiR Land und Bund in unseren Dank eingeschlossen, diese Aussage kommt uns schwerlich über die Lippen.
Dennoch Dank an die Landesregierung, die wahrlich in letzter Minute beim Thema Schulsozialarbeit Geld bereitgestellt hat. Weiterlesen »

Haushaltsrede 2013 04.02.2013

Haushaltsrede 2013 04.02.2013
Haushaltsrede Manuskript des Fraktionsvorsitzenden der W.i.R.-Fraktion zur Ratssitzung am 04.02.2013

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger Remscheids,
sehr geehrte Oberbürgermeisterin,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

W.i.R. arbeiten seit 1999 im Rat der Stadt Remscheid aktiv mit.
Heute werden W.i.R. zum ersten Mal einem Haushalt zustimmen. Weiterlesen »

Haushaltssanierungsplan zur Umsetzung des Stärkungspaktgesetzes NRW

Haushaltssanierungsplan zur Umsetzung des Stärkungspaktgesetzes NRW
Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden der W.i.R.- Fraktion zur Sitzung des Rates am 28.06.2012

W.i.R. sind von der Gestaltungsmehrheit enttäuscht. Enttäuscht, weil sie weitgehend blind den Vorschlägen „Ihrer“ Oberbürgermeisterin folgt, welche im stillen Kämmerlein erarbeitet wurden.

Enttäuscht darüber, dass sie fast keine eigenen Akzente gesetzt hat. Sie, meine Damen und Herren, sind bis heute stolz darauf im Vorfeld nichts von den Maßnahmen gewusst zu haben und in keiner Form eingebunden gewesen zu sein.

Das ist einer Mehrheit, die gestalten will, unwürdig. Weiterlesen »

Haushalt 2011/2012

Haushalt 2011/2012
Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden der W.i.R.-Fraktion zur Ratssitzung am 24.03.2011

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger Remscheids, sehr geehrte Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

für drei meiner Vorredner ist Remscheid auf einem guten Weg. Einer war sich sicher, dass er schon alles vorher gewusst hat und alles besser machen würde. Mein Nachredner wird wieder um Steuererhöhungen betteln und Freibier für alle versprechen.

Und was wird Schwerpunkt unserer Aussagen sein? Weiterlesen »

Haushalt 2010 der Stadt Remscheid

Haushalt 2010 der Stadt Remscheid
Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Wieland Gühne am 25.02.2010

"Die SPD ist seit Jahren der Motor einer verantwortbaren Sparpolitik in Remscheid."

So der SPD-Chef Meinecke im Dezember 2009.

Inzwischen ist viel Wasser den Eschbach und den Morsbach heruntergeflossen. Worte, die mir Hoffnung machten. Haben Sie, Herr Meinecke, doch nun endlich mit der Gestaltungsmehrheit die lang ersehnte Mehrheit, ohne die sparunwillige W.i.R. Jetzt können Sie zeigen, wo beim Sparen der Hammer hängt. Weiterlesen »

Haushaltsrede 2008 der W.i.R. vom 19.06.2008

Haushaltsrede 2008 der W.i.R. vom 19.06.2008
Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Wieland Gühne

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrte Damen und Herren,

als Ratsmitglied der W.i.R. - Fraktion erlebe ich heute zum 9. Mal die Beratungen zum Haushalt der Stadt Remscheid. Jahr für Jahr hat der Rat über das Haushaltsdefizit lamentiert und ohne jeglichen Erfolg öffentlichkeitswirksame Beschlüsse gefasst. Geholfen hat es bis heute nichts. Wesentlich erfolgreicher war der Rat bei der Erhöhung von Steuern und Abgaben. Weiterlesen »

Haushaltsplanentwurf 2005

Haushaltsplanentwurf 2005
Haushaltsrede von Wieland Gühne in der Ratssitzung am 27.06.2005

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger Remscheids,
sehr geehrte Oberbürgermeisterin,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

Mit Interesse bin ich Ihren Ausführungen zum Haushalt 2005 gefolgt.

Das, was wir heute zum Haushalt beschließen, ist wahrlich historisch. Nach meinem Wissen gab es das im Remscheider Stadtrat noch nie.

Alle im Rat vertretenen Fraktion machen durch den, wie ich meine, sehr konkreten Beschluss, zum Haushaltsjahr 2005 und die Folgejahre deutlich, dass sie gewillt sind, konsequent eine Haushaltskonsolidierung einzuleiten. Weiterlesen »

Stellungnahme zum Haushalt 2004

Stellungnahme zum Haushalt 2004
Haushaltsrede der W.i.R.-Fraktion zum Haushalt 2004 der Stadt Remscheid

Sehr geehrte Remscheider und Remscheiderinnen,
Mitglieder des Rates und andere Zuhörer,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

ich gehe mal davon aus, dass wir in den vorherigen Reden vieles über Schuld und Unschuld an der Finanzmisere des städtischen Haushalts gehört haben. Muss ich deshalb ins gleiche Horn blasen?

Leider ja und so kann ich es Ihnen nicht ersparen, auch noch von mir einige Dinge zu hören, welche Ihre Parteien also auch in Ihrem Namen in der jeweiligen Verantwortung erbracht oder soll ich sagen verbrochen haben.

Nun befinden wir uns ja auf dem Parkett der Kommunalpolitik, also quasi der Provinz der großen Showbühne und trotzdem kann man getrost festhalten, dass die Haushaltsreden meiner Vorredner stark an die großen Auftritte der Bundespolitik erinnern. Weiterlesen »

Haushaltsplanentwurf 2000

Haushaltsplanentwurf 2000
Haushaltsrede der W.i.R.-Fraktion in der Ratssitzung vom 31.01.2000

Sehr geehrter Bürger, sehr geehrte Bürgerin,
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

W.i.R. - die Wählergemeinschaft in Remscheid - hat ein Problem. Wir sind uns nicht sicher, wie W.i.R. bei dieser Beschlussvorlage abstimmen sollen. Wenn W.i.R. den Haushaltsplan ablehnen - und alle anderen machen dies auch - wie lange sitzen wir dann noch vor diesem Buch mit einem Gewicht von .... Gramm, .... Seiten und schätzungsweise .... Worten und .... Zahlen? Stimmen W.i.R. dem Haushaltsplan zu, obwohl allen hier im Saal bekannt ist, dass dieser Haushalt niemals genehmigt wird - wie soll man etwas in Remscheid verändern, unter dem Diktat eines Beamten oder einer Beamtin aus dem Hause Düsseldorf? Weiterlesen »