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Archiv - Antrag

Mit Verlusten der Projektgesellschaft Hauptbahnhof öffentlich umgehen

Mit Verlusten der Projektgesellschaft Hauptbahnhof öffentlich umgehen 22.03.2012
Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.03.2012
Die W.i.R.-Fraktion beantragt den Tagesordnungspunkt TOP 7 der nichtöffentlichen Sitzung – Mitteilungsvorlage 14/1713 "Projektgesellschaft Hauptbahnhof Remscheid mbH: Vereinbarung zur Stärkung des Eigenkapitales" - in den öffentlichen Teil der Sitzung zu verschieben. Weiterlesen »

Pro Moschee – ohne Muezzinruf II - Toleranz braucht Verbindlichkeit!

Pro Moschee – ohne Muezzinruf II - Toleranz braucht Verbindlichkeit! 06.03.2012
Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 13.03.2012 und des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2012
Die W.i.R.-Fraktion beantragt, der Haupt- und Finanzausschuss möge die Verwaltung beauftragen, für den von der DITIB geplanten Moscheeneubau an der Weststraße eine vertragliche Regelung zu treffen, welche den öffentlichen Ruf des Muezzins dauerhaft ausschließt. Weiterlesen »

Änderung der Niederschrift

Änderung der Niederschrift 02.03.2012
Antrag zum Tagesordnungspunkt TOP 3 -Niederschrift über die Sitzung vom 09.02.2012- der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.03.2012
 Die W.i.R.-Fraktion beantragt, der Haupt- und Finanzausschuss möge beschließen: Die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss vom 09.02.2012 wird wie folgt ergänzt.

TOP 8.1: Vorlage 14/1606 „Pro Moschee – ohne Muezzinruf“ Antrag der W.i.R. Fraktion vom 13.01.2012 Weiterlesen »

Transparenz sollte insbesondere für die Oberbürgermeisterin Pflicht sein

Transparenz sollte insbesondere für die Oberbürgermeisterin Pflicht sein 17.02.2012
Antrag der W.i.R.-Fraktion zur Sitzung des Rates am 23.02.2012
Die W.i.R.-Fraktion beantragt den Tagesordnungspunkt TOP 8 der nichtöffentlichen Sitzung - Mitteilungsvorlage 14/ 1627 "Nebentätigkeit der Oberbürgermeisterin im Jahr 2011" - in den öffentlichen Teil der Ratssitzung zu verschieben. In der Ratssitzung am 15.12.2011 wurde einstimmig, mit der Stimme der Oberbürgermeisterin Weiterlesen »

Resolution: Fortsetzung der Planung B 51n und B 237n - Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen

Resolution: Fortsetzung der Planung B 51n und B 237n - Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen 17.02.2012
Antrag zur Ratssitzung am 23.02.2012
Sehr geeehrte Frau Oberbürgeermeisterin Wilding,

die Frakktionen von CDU, SPD, FDP, GRÜNEN, WIR und LINKEN bitten Sie, folgende Resoluttion in die TTagesordnunng des Rates der Stadt Remscheid am 23. FFebruar 2012 aufzunehmen und unter Tagesordnungsppunkt 8 zur Abstimmunng zu stellen: Weiterlesen »

Politische Beschlüsse umsetzen

Politische Beschlüsse umsetzen 06.02.2012
Antrag der W.i.R.-Fraktion zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.02.2012
Antrag zum Tagesordnungspunkt TOP 24 (Beschlussvorlage 14/1530 Bebauungsplan Nr. 648 und 3. Änderung des Flächennutzungsplanes – Gebiet Röntgenstraße, Rader Straße, Brehmstraße) der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.02.2011 Weiterlesen »

Prüfauftrag im Rahmen der Haushaltskonsolidierung - Mittelbereitstellung zur Vergabe eines Gutachtens

Prüfauftrag im Rahmen der Haushaltskonsolidierung - Mittelbereitstellung zur Vergabe eines Gutachtens 02.02.2012
Antrag zur Sitzung des Betriebsausschusses der Remscheider Entsorgungsbetriebe am 07.02.2012 sowie zur Sitzung des Rates am 23.02.2012
Die W.i.R.–Fraktion betragt, der Betriebsausschuss der Remscheider Entsorgungsbetriebe (REB) möge dem Rat empfehlen, im Rahmen der Beschlussvorlage 14/1615 " Prüfauftrag im Rahmen der Haushaltskonsolidierung - Mittelbereitstellung zur Vergabe eines Gutachtens“ die Einrichtung eines Arbeitskreises aus Mitgliedern des Betriebsausschusses der REB zu beschließen. Weiterlesen »

Erhalt des Lenneper Kirmesplatzes (Schützenplatzes) sicherstellen

Erhalt des Lenneper Kirmesplatzes (Schützenplatzes) sicherstellen 30.01.2012
Antrag der W.i.R.–Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 01.02.2012 und der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.02.2012 zur Beschlussvorlage 14/1530: „Bebauungsplan Nr. 648 und 3. Änderung des Flächennutzungsplan – Gebiet Röntgenstraße, Ringstraße, Rader Straße, Brehmstraße“
Die W.i.R.–Fraktion beantragt:

Die Einleitung des Verfahrens zum Bebauungsplan Nr. 648 und zur 3. Änderung des Flächennutzungsplan im räumlichen Geltungsbereich Röntgenstraße, Ringstraße, Rader Straße, Brehmstraße ist abzulehnen.

Die Aufnahme des Bebauungsplan 648 in die Aufgabenliste ist abzulehnen. Weiterlesen »

Pro Moschee - ohne Muezzinruf

Pro Moschee - ohne Muezzinruf 13.01.2012
Antrag zur Sitzung des Integrationsausschusses am 31.01.2012 und zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.02.2012
Die W.i.R.-Fraktion beantragt, der Integrationsausschuss und der Haupt- und Finanzausschuss mögen die Verwaltung beauftragen, vor Erteilung der Baugenehmigung für eine neue Moschee (DITIB) an der Weststraße eine Regelung zu treffen, welche den öffentlichen Ruf des Muezzin dauerhaft ausschließt.
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Gesellschaftsvertrag der Bergischen Symphoniker vom 22.08.1995 offenlegen

Gesellschaftsvertrag der Bergischen Symphoniker vom 22.08.1995 offenlegen 11.01.2012
Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.01.2011 und des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung am 31.01.2012
Die W.i.R.-Fraktion beantragt, der Haupt- und Finanzausschuss und der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung mögen beschließen, den Gesellschaftsvertrag - der Bergischen Symphoniker – Orchester der Städte Remscheid und Solingen GmbH offen zu legen. Sollte es in diesem Vertrag datenrechtlich schützenswerte Inhalte geben, sind diese zu schwärzen. Weiterlesen »