Archiv - Anfrage

Baustellenmanagement bei Reparaturen im und am örtlichen Straßennetz

Baustellenmanagement bei Reparaturen im und am örtlichen Straßennetz 18.04.2018
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 24.04.2018 und zur Sitzung des Rates am 03.05.2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung um einen Sachstandsbericht, wie das Baustellenmanagement bei Reparaturen im und am örtlichen Straßennetz zurzeit erfolgt.

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Personalsituation in der Verwaltung „Besetzung offener Stellen“

Personalsituation in der Verwaltung „Besetzung offener Stellen“ 15.02.2018
Anfrage zur Sitzung des Rates am 22.02.2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in den letzten Monaten ist wiederholt der Hinweis aus der Verwaltung gegeben worden, dass die Stadt Remscheid Schwierigkeiten hat, diverse Förderprogramme des Bundes bzw. des Landes fristgerecht abzuarbeiten. Dabei ist zu einem auf den von Rat und Verwaltung vereinbarten Stellenabbau verwiesen worden, aber auch darauf, dass freie Stellen nicht immer zeitnah besetzt werden können.

Auf dieser Grundlage würde die WiR-Ratsgruppe gerne wissen:

 -Wie viele Stellen sind bei der Stadt Remscheid zurzeit nicht besetzt? Wie viele davon länger als 3 Monate, 6 Monate bzw. ein Jahr?

 -Wie sind diese offenen Stellen auf die verschiedenen Fachbereiche (z.B. Stadtentwicklung; Bauordnungsamt; Gebäudemanagement; Bürger, Sicherheit und Ordnung) und Kategorien (technischer / nicht-technischer Dienst; einfacher, mittlerer, gehobener und höherer Dienst etc.) verteilt?

 -Wann wird im Internet nach Bewerbern für offene Stellen gesucht?

Begründung: Weiterlesen »

Digitalisierungsoffensive

Digitalisierungsoffensive 15.02.2018
Anfrage zur Sitzung des Rates am 22.02.2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die WiR-Ratsgruppe bittet die Stadtverwaltung zum oben genannten Thema um folgende Auskünfte:

 -Inwieweit war die Stadt Remscheid an der Ernennung des Landes zur digitalen Modellkommune beteiligt und inwiefern sind dabei die politischen Gremien informiert worden?

 -Was sind die Inhalte des Förderprogramms „Digitale Modellkommune“ und wie funktioniert dies insbesondere im Rahmen der Kooperation der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal?

 -Wie sieht die Bergische Kooperation bezüglich des Feldes e-Government grundsätzlich aus?

 Inwiefern ist der Anteilserwerb der Stadt Remscheid an „Partnerschaft Deutschland“ mit dem Ziel der Entwicklung einer e-Government-Strategie von der Ernennung Wuppertals zur „Digitalen Modellkommune“ betroffen, und wie werden Ergebnisse aus der Bergischen Kooperation und der Förderung des Landes mit der eigenen e-Government-Strategieentwicklung verzahnt?

Begründung:

Für die WiR-Ratsgruppe ist die mittelfristige Digitalisierung insbesondere auch der Stadtverwaltung von überragender Bedeutung. Dabei wollen WiR nicht den Überblick verlieren. Weiterlesen »

Entwicklung von Wohnbauflächen in Remscheid

Entwicklung von Wohnbauflächen in Remscheid 08.02.2018
Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 15. März 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktionen und Gruppen von SPD, Bündnis 90/DIEGRÜNEN, FDP und W.i.R. im Rat der Stadt Remscheid bitten in der o. a. Sitzung um Beantwortung nachfolgender Frage:

Wie ist der aktuelle Sachstand für die Identifizierung neuer Wohnbauflächen und eine nachhaltige, angebotsorientierte Entwicklung für den Wohnungsbau in Remscheid? Weiterlesen »

Wohnungslosigkeit und Obdachlosenhilfe in Remscheid

Wohnungslosigkeit und Obdachlosenhilfe in Remscheid 11.01.2018
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnen am 16.01.2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Eller,

zu dem oben genannten Themenbereich haben WiR folgende Nachfragen:

1. Welcher Fachdienst ist mit der genannten Thematik befasst? (Fachdienst und Personalstellen) Weiterlesen »

Raumangebot der VHS

Raumangebot der VHS 23.11.2017
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung am 28.11.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Mendryscha,

die W.i.R.-Ratsgruppe bittet die Verwaltung im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung am 28.11.2017 folgende Frage zu beantworten:

Ist das Raumangebot der VHS am Standort „Ämterhaus“ adäquat zum steigenden Kursangebot?

Begründung:
In der VHS Konferenz vom 08.11.2017 wurden die Mitglieder über die erfreulicherweise steigenden Kursangebote unterrichtet.
Reichen daher die von der VHS bis jetzt genutzten Räume im Dienstleistungszentrum aus?

Mit freundlichen Grüßen

Sachstand Gesundheitsversorgung in Remscheid zu den Themen Hausarztversorgung und stationäre Krankenhäuser

Sachstand Gesundheitsversorgung in Remscheid zu den Themen Hausarztversorgung und stationäre Krankenhäuser 10.11.2017
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnen am 14.11.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Eller,

ausgelöst durch die Leitartikel in der Bergischen Morgenpost Anfang November (BM vom 31.10. und 04.11.2017) über die geplanten Aktivitäten der neuen Landesregierung zu den Gesundheitsthemen Hausarztproblematik und Schwerpunktkrankenhäuser, bitten wir um einen aktuellen Sachstandsbericht zu den genannten Themen in Remscheid.

Begründung Weiterlesen »

Entwicklung „Ostbahnhof“

Entwicklung „Ostbahnhof“ 11.10.2017
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.10.2017 und zur Sitzung der BV 2 – Süd am 18.10.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Müller,

die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Frage:

Hat die Verwaltung (Wirtschaftsförderung) den Kontakt zwischen den Mietparteien inzwischen vermittelt?

Begründung:
In der Sitzung des Hauptausschusses vom 07. September 2017 wurde unter dem TOP 9.3.1. der Beschluss des Beschwerdeausschusses vom 12.07.2017 übernommen, im Rahmen der Wirtschaftsförderung den Kontakt zwischen Mieterin und Grundstückseigentümer herzustellen und zu gegebener Zeit darüber zu berichten.
Dieser Zeitverlauf ist uns mit Blick auf den Baufortschritt Ostbahnhof zu unbestimmt. Daher fragen WiR jetzt nach.
Soweit noch keine Vermittlungsaktivitäten vorliegen, bitten WiR dies unverzüglich nachzuholen und über diesen Vorgang im Haupt- und Finanzausschuss am 16.11.2017 oder im Beschwerdeausschuss am 29.11.2017 zu berichten.

Mit freundlichen Grüßen

Sachstandsbericht zu Planungen Weiterführung der Balkantrasse

Sachstandsbericht zu Planungen Weiterführung der Balkantrasse 19.09.2017
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 21.09.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Lajewski,

die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung einen Sachstandbericht zu den Planungen zur Fortführung der Balkantrasse vom Bahnhof Lennep nach Wuppertal darzulegen.

Begründung:

Am 26.09.2016 fand ein Workshop zum Thema „Balkantrasse“ statt. Seit dem haben wir keine Informationen mehr zu den weiteren Planungen erhalten.

Gerade zur heutigen Zeit, wo die Diskussion um mobile Alternativen und die Community der Fahrradfahrer im größer werden, wäre für Remscheid die Anbindung an die Nordbahntrasse und dann von dort aus an den Bergischen Panorama Radweg aus touristischen Aspekten wünschenswert und wichtig.

Mit freundlichen Grüßen

Umzugsszenario bei Verwirklichung des Rathausanbaus

Umzugsszenario bei Verwirklichung des Rathausanbaus 12.09.2017
gemeinsame Anfrage von SPD, GRÜNEN, FDP und W.i.R. für die Sitzung des Rates am 28. September 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

wir stellen für die Sitzung des Rates am 28. September 2017 folgende Anfrage.

1. Wie stellt sich das Umzugsszenario im Zuge des Rathausanbaus dar?

2. Werden bereits die Nachnutzungen für möglicherweise aufzugebende Flächen geplant?

3. Wie ist der Sachstand hinsichtlich der Vermarktung der Immobilie Elberfelder Straße 20 („Böker-Villa“)?

Begründung Weiterlesen »

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