Archiv - Anfrage

Raumangebot der VHS

Raumangebot der VHS 23.11.2017
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung am 28.11.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Mendryscha,

die W.i.R.-Ratsgruppe bittet die Verwaltung im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung am 28.11.2017 folgende Frage zu beantworten:

Ist das Raumangebot der VHS am Standort „Ämterhaus“ adäquat zum steigenden Kursangebot?

Begründung:
In der VHS Konferenz vom 08.11.2017 wurden die Mitglieder über die erfreulicherweise steigenden Kursangebote unterrichtet.
Reichen daher die von der VHS bis jetzt genutzten Räume im Dienstleistungszentrum aus?

Mit freundlichen Grüßen

Sachstand Gesundheitsversorgung in Remscheid zu den Themen Hausarztversorgung und stationäre Krankenhäuser

Sachstand Gesundheitsversorgung in Remscheid zu den Themen Hausarztversorgung und stationäre Krankenhäuser 10.11.2017
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnen am 14.11.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Eller,

ausgelöst durch die Leitartikel in der Bergischen Morgenpost Anfang November (BM vom 31.10. und 04.11.2017) über die geplanten Aktivitäten der neuen Landesregierung zu den Gesundheitsthemen Hausarztproblematik und Schwerpunktkrankenhäuser, bitten wir um einen aktuellen Sachstandsbericht zu den genannten Themen in Remscheid.

Begründung Weiterlesen »

Entwicklung „Ostbahnhof“

Entwicklung „Ostbahnhof“ 11.10.2017
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.10.2017 und zur Sitzung der BV 2 – Süd am 18.10.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Müller,

die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Frage:

Hat die Verwaltung (Wirtschaftsförderung) den Kontakt zwischen den Mietparteien inzwischen vermittelt?

Begründung:
In der Sitzung des Hauptausschusses vom 07. September 2017 wurde unter dem TOP 9.3.1. der Beschluss des Beschwerdeausschusses vom 12.07.2017 übernommen, im Rahmen der Wirtschaftsförderung den Kontakt zwischen Mieterin und Grundstückseigentümer herzustellen und zu gegebener Zeit darüber zu berichten.
Dieser Zeitverlauf ist uns mit Blick auf den Baufortschritt Ostbahnhof zu unbestimmt. Daher fragen WiR jetzt nach.
Soweit noch keine Vermittlungsaktivitäten vorliegen, bitten WiR dies unverzüglich nachzuholen und über diesen Vorgang im Haupt- und Finanzausschuss am 16.11.2017 oder im Beschwerdeausschuss am 29.11.2017 zu berichten.

Mit freundlichen Grüßen

Sachstandsbericht zu Planungen Weiterführung der Balkantrasse

Sachstandsbericht zu Planungen Weiterführung der Balkantrasse 19.09.2017
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 21.09.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Lajewski,

die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung einen Sachstandbericht zu den Planungen zur Fortführung der Balkantrasse vom Bahnhof Lennep nach Wuppertal darzulegen.

Begründung:

Am 26.09.2016 fand ein Workshop zum Thema „Balkantrasse“ statt. Seit dem haben wir keine Informationen mehr zu den weiteren Planungen erhalten.

Gerade zur heutigen Zeit, wo die Diskussion um mobile Alternativen und die Community der Fahrradfahrer im größer werden, wäre für Remscheid die Anbindung an die Nordbahntrasse und dann von dort aus an den Bergischen Panorama Radweg aus touristischen Aspekten wünschenswert und wichtig.

Mit freundlichen Grüßen

Umzugsszenario bei Verwirklichung des Rathausanbaus

Umzugsszenario bei Verwirklichung des Rathausanbaus 12.09.2017
Anfrage für die Sitzung des Rates am 28. September 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

wir stellen für die Sitzung des Rates am 28. September 2017 folgende Anfrage.

1. Wie stellt sich das Umzugsszenario im Zuge des Rathausanbaus dar?

2. Werden bereits die Nachnutzungen für möglicherweise aufzugebende Flächen geplant?

3. Wie ist der Sachstand hinsichtlich der Vermarktung der Immobilie Elberfelder Straße 20 („Böker-Villa“)?

Begründung Weiterlesen »

Veränderung der Schullandschaft durch neue Landesregierung

Veränderung der Schullandschaft durch neue Landesregierung 25.08.2017
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 13.09.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Hengst,

W.i.R. bitten die Verwaltung im nächsten Schulausschuss über die anstehenden Veränderungen in der Schullandschaft durch die neue NRW-Landesregierung und die damit verbundenen Auswirkungen auf Remscheid und unsere vorhandenen Raumkapazitäten zu berichten und darzustellen. Vor allem wünschen WiR uns eine Sachbetrachtung und Diskussion
zu folgenden Punkten:

a) zurück zu G9 an den Gymnasien als Regelform
b) Erhalt der Förderschulen
c) Einrichtung von Schwerpunktschulen zur Entlastung im bisherigen Regelbereich. Weiterlesen »

Sachstand zu den Eingaben der Anwohner vom Holz vom 17.06.2016 und 02.11.2016 sowie 11.11.2016 sowie der W.i.R.-Anfrage vom 22.06.2016

Sachstand zu den Eingaben der Anwohner vom Holz vom 17.06.2016 und 02.11.2016 sowie 11.11.2016 sowie der W.i.R.-Anfrage vom 22.06.2016 21.06.2017
Anfrage zur Sitzung des Beschwerdeausschusses am 12.07.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Dattner,

die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung wiederholt um einen Sachstand zu den Eingaben der Anwohner vom Holz im Beschwerdeausschuss, ergänzend zu den Mitteilungsvorlagen 15/2844 vom 11.10.2016. und 15/2954 vom 16.11.2016 der Verwaltung.

Des Weiteren bitten WiR um Beantwortung folgender Fragen: Weiterlesen »

Problemimmobilien

Problemimmobilien 29.05.2017
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 06.06.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Mendryscha,

die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung folgende Fragen zu beantworten:

1. Welche Fachabteilungen der Verwaltung sind mit der Thematik „Problemimmobilien“ befasst?

2. Sind die „verwahrlosten“ Objekte bekannt bzw. gelistet?

3. Wie geht die Verwaltung bei der Abarbeitung der Probleme vor?

4. Werden auch Verfahrensweisen anderer Städte genutzt bzw. werden die Anregungen aus dem Leitfaden „Verwahrloste Immobilien“ des Bundesumweltministeriums (Nov. 2014) aufgenommen?

Begründung:

Ein Bericht im Eildienst des Städtetages 1/17 (Task-Force gegen Problemimmobilien) aus Duisburg hat uns veranlasst, die Situation noch einmal zu hinterfragen. WiR haben in Remscheid sicher keinen Sozialmissbrauch, aber Behinderung von Quartiersentwicklung muss uns auch beschäftigen.
Aus einer früheren Anfrage wissen WiR, wie schwierig die Kommunikation mit den Eigentümern sein kann. Hier bietet der Leitfaden des BMU Ansätze.
Aus einem Sachverhalt im Rahmen des Wohnungsaufsichtsgesetzes konnten WiR erkennen, dass es einen Amtsermittlungsgrundsatz gibt, der Wohnbesichtigungen überprüft und Abhilfe veranlasst. Weiterlesen »

Änderung am Bebauungsplan Nr. 588?

Änderung am Bebauungsplan Nr. 588? 11.05.2017
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege am 16.05.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Dattner,

W.i.R. bitten die Verwaltung folgende Frage zu beantworten:

Gibt es eine Änderung im Bebauungsplan Nr. 588 – Gebiet Ehringhausen, südlich Am Ueling, Nördlich Robbelshan?

Begründung:

Nach einer Information aus der Sitzung der BV 2 – Süd vom 03.05.2017 sollen in dem o. g. Baugebiet nun auch Mehrfamilienhäuser entstehen.
Für uns stellt sich die Frage, ob dies mit dem derzeitigen Bebauungsplan umsetzbar ist.

Mit freundlichen Grüßen

Stadtgebietsaufteilung prüfen

Stadtgebietsaufteilung prüfen 26.04.2017
Anfrage zur Sitzung der BV 2 - Süd am 03.05.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung, die Stadtgebietsaufteilung im Einzelhandelskonzept zu prüfen.

Begründung:
Im Einzelhandelskonzept der Stadt Remscheid wird das Verkaufszentrum „Brückencenter“ dem Stadtgebiet Süd zugeordnet.
Nach der Stadtgebietsgliederung im Statistischen Jahrbuch der Stadt Remscheid befindet sich dieses Center aber auf dem Gebiet der Innenstadt.

Mit freundlichen Grüßen