Stadtrat gibt grünes Licht für Kita-Manager

Stadtrat gibt grünes Licht für Kita-Manager
BM - Bergische Morgenpost vom 02.07.2016

Befristete Stelle soll möglichst intern besetzt werden. CDU: kein Persilschein für weiteres Personal.
Einstimmig sprach sich der Jugendhilfeausschuss bei seiner letzten Sitzung dafür aus, für die Einrichtung von 700 zusätzlichen Kindertagesstättenplätzen eine Stelle zur Koordination zu schaffen. Eindringlich warb Ausschussvorsitzende Gabriele Leitzbach in der Ratssitzung dafür, diesem Votum zuzustimmen. "Auf Remscheid kommt eine Mammutaufgabe zu. Daher empfehlen wir, dafür eine auf zwei Jahre befristete Projektsteuerung einzurichten", sagte sie. Weiterlesen »

Keine Verkehrsänderung an der Weststraße

Keine Verkehrsänderung an der Weststraße
BM - Bergische Morgenpost vom 01.07.2016

An der Verkehrsregelung am Bahnübergang Weststraße soll nichts geändert werden. Die Verkehrsbesprechung habe sich den Status quo vor Ort angeschaut, erklärte Ordnungsamtsleiter Jürgen Beckmann in der Sitzung der BV Alt- Remscheid. Die Sichtbeziehungen seien in alle Richtungen gut, und die Polizei habe dringend abgeraten, an der „eingeübten Situation“ etwas zu verändern. Würde man eine abknickende Vorfahrt einrichten, sei es wahrscheinlich, dass sich ein Rückstau bis unter die Brücke bilde. Derzeit sei der Bereich auch kein Unfallschwerpunkt. Beatrice Schlieper (Grüne) wollte die Argumentation nicht gelten lassen. Bürger fühlten sich nicht sicher, da es immer wieder vorkäme, dass Autos auf den Schienen zum Stehen kämen. Alexander Ernst (W.i.R.) verwies auf die geltenden Verkehrsregelungen. Wenn man sehe, dass sich ein Stau bilde, müsse man eben vor den Gleisen halten.

Grundsteuer B sinkt nur leicht

Grundsteuer B sinkt nur leicht
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 01.07.2016

KÄMMERER SVEN WIERTZ WARTET AUF FINANZIELLE ENTLASTUNG DES BUNDES.
Kämmerer Sven Wiertz (SPD) kann das Versprechen nicht halten, die Erhöhung der Grundsteuer im Jahr 2018 in Gänze zurückzunehmen. Der Hebesatz war nach einem Ratsbeschluss 2015 von 600 auf 784 angestiegen – zeitlich befristet.
Allerdings stellt Wiertz laut der aktuellen Finanzplanung eine Verringerung des Satzes in Aussicht. Danach würde der Hebesatz 2018 auf 730 sinken. Das bedeutet, die Remscheider Stadtkasse würde nur noch 30,3 statt 32,1 Millionen Euro über die Steuer erhalten, die Hauseigentümer zu entrichten haben. Weiterlesen »

Große Einigkeit über die Zukunft des Stadtparks

Große Einigkeit über die Zukunft des Stadtparks
BM - Bergische Morgenpost vom 30.06.2016

Eine Allianz aus CDU, SPD, Grünen, der Linken, der FDP und der W.i.R. im Remscheider Stadtrat macht sich für den Erhalt des Stadtparkteiches stark. Wie bereits berichtet, soll dazu ein Förderantrag gestellt werden, um aus der regionalen Strukturförderung Gelder für die Sanierung zu erhalten. Allerdings nehme man dabei das gesamte Areal in den Blick, sagte Michael Zirngiebl, Leiter der Technischen Betriebe Remscheid (TBR), in der Sitzung der BV Alt-Remscheid. Voraussetzung sei der „Masterplan Grün“, der von den drei bergischen Großstädten gemeinsam aufgestellt werden müsse. Nach anfänglichem Zögern hätte sich nun auch Wuppertal bereit erklärt, sich dort einzubringen. Liegt der Plan vor, könnten auch Anträge zur Förderung einzelner Projekte gestellt werden. „Wir sind auf dem Weg, wie wir ihn uns vorgestellt haben. Ohne Fördermittel der EU wäre das allerdings nicht zu stemmen“, sagte Bezirksbürgermeister Otto Mähler (SPD).

Politiker wollen Stadtparkteich retten

Politiker wollen Stadtparkteich retten
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 29.06.2016

EINE GROßE MEHRHEIT DES RATES MACHT DEN WEG ZUR SANIERUNG FREI. VORAUSSETZUNG IST ABER, DASS FÖRDERGELD FLIEßT.
Erstmals bekennt sich eine breite Allianz des Stadtrates dazu, dass der Stadtparkteich saniert werden soll. Die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linkspartei sowie die Ratsgruppen von FDP und WiR stellen den Antrag, dass Remscheid Eigenmittel für das Projekt zur Verfügung stellen soll. Der Löwenanteil bei der Sanierung soll aus dem Förderprogramm „Grün in die Stadt“ fließen. Rund 280 000 Euro könnten dabei vom Land Nordrhein-Westfalen an die Stadtkasse überwiesen werden. 70 000 Euro müsste Remscheid aufbringen.
Für Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz ist dies ein wichtiges Signal. „Wir haben zwar das Ziel noch nicht erreicht, aber wir können uns jetzt auf den Weg machen“, sagt er. Weiterlesen »

Grundsteuersenkung noch unsicher

Grundsteuersenkung noch unsicher
BM - Bergische Morgenpost vom 29.06.2016

Die geplante Rücknahme der kräftigen Erhöhung aus dem Jahr 2015 hängt an der Politik in Berlin.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Wolf nannte es in seiner Rede einen „Notbeitrag“ der Bürger für ihre Stadt. Linken-Sprecher Fritz Beinersdorf sprach dagegen von einem „Griff in die Tasche des Bürgers“. Die Ende 2014 vom Rat beschlossene rund 30-prozentige Erhöhung der Grundsteuer B um fast 200 Punkte (von 600 auf 794) war damals die Reaktion der Stadtverwaltung auf einen heftigen Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen um 21 Millionen Euro.
Die Idee: Befristet auf drei Jahre sollte die Steuer erhöht werden, um jeweils sieben Millionen Euro in die Kasse zu spülen. 2017 soll demnach Schluss sein. Dann spätestens, so sagte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD), muss die Bundesregierung ihrem Versprechennachkommen und eine Milliardensumme aus dem Bundesteilhabegesetz an die Kommunen überweisen. Für Remscheid wären das rund acht Millionen Euro pro Jahr. Weiterlesen »

Fortführung Radweg von Remscheid-Lennep nach Lüttringhausen-Linde

Fortführung Radweg von Remscheid-Lennep nach Lüttringhausen-Linde 28.06.2016
Antrag zur Sitzung des Rates am 30.06.2016, zur BV 3 am 06.07.2016 und BV 4 am 06.07.2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Ratsgruppe der W.i.R. beantragt, dass folgender Vorschlag zur Fortführung des Radweges (Balkantrasse) von Remscheid-Lennep über Lüttringhausen-Zentrum bis Linde in die zukünftigen Planungen mit aufgenommen wird: Weiterlesen »

Anwohner in Holz ärgern sich über Parkproblem

Anwohner in Holz ärgern sich über Parkproblem
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 28.06.2016

38 Unterzeichner beschweren sich über die Firma HBR. Sie hat eine Wendefläche gepachtet.
In Holz qualmt es mächtig in der Nachbarschaft. Hintergrund ist die Nutzung des Parkplatzes am Ende der Sackgasse, wo diese übergeht in den Waldwirtschaftsweg Richtung Sportplatz. Hier lagen seit dem 5. Juni große Stahlplatten, auf denen Kinder spielten – zur Sorge ihrer Eltern. Sie stammen von der Firma HBR, einem Hastener Unternehmen, das in der Schneidtechnologie und Metallbearbeitung tätig ist. Dessen Geschäftsführer Bernd Rehbold hat den Stapel nach Aufforderung durch das Ordnungsamt mit einem mobilen Zaun abgesperrt.
Der Ärger der Anrainer gilt auch der Tatsache, dass hier am Ende der Straße die Stellflächen vor der Tür nicht ausreichen, weshalb die Nachbarn ihre Autos auf dem Parkplatz abstellen. Auf RGA-Anfrage bestätigt Frank Schulz von der Liegenschaftsverwaltung, dass das Grundstück der Stadt Remscheid gehöre und diese an HBR verpachtet habe. Weiterlesen »

fehlende Parkplätze und Anlieferungsverkehr in der Straße Holz

fehlende Parkplätze und Anlieferungsverkehr in der Straße Holz 22.06.2016
Anfrage zur Sitzung der BV 1 – Alt Remscheid am 09.02.2016

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister,
sehr geehrte Frau Eller,

die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung folgende Fragen zu beantworten: Weiterlesen »

Stadt ist beim Personalabbau auf Kurs

Stadt ist beim Personalabbau auf Kurs
BM - Bergische Morgenpost vom 16.06.2016

2016 ist Halbzeit beim vom Rat beschlossenen großen Personal-Sparpaket in der Verwaltung. Die Politik bittet um eine Zwischenbilanz. Weiterlesen »