Fragen zur Vorlage 15/3095 Umsetzung des Rechtsanspruches auf Förderung in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege gemäß § 24 SGB VIII; Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes NRW - weitere befristete Nutzung der städtischen Kindertageseinrichtung Am Sta

Fragen zur Vorlage 15/3095 Umsetzung des Rechtsanspruches auf Förderung in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege gemäß § 24 SGB VIII; Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes NRW - weitere befristete Nutzung der städtischen Kindertageseinrichtung Am Sta 16.01.2017
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.01.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Müller,

W.i.R. bitten die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen zur Vorlage 15/3095:

1. Warum wird der provisorische Standort des Kindergartens Am Stadtpark unter städtischer Trägerschaft fortgeführt?

2. Gab es keine Möglichkeit, dass dieser Standort von einem anderen Träger übernommen werden kann, beispielsweise von einem Teilnehmer des Interessenbekundungsverfahrens?

Begründung:
Aus der Beschlussvorlage 15/3095 geht hervor, dass die Nutzung des provisorischen Kindergartens am Standort Am Stadtpark für weitere drei Jahre unter städtischer Trägerschaft erfolgen soll.
Mit Blick auf die erhebliche Erweiterung der Kindergartenplätze in den nächsten 2 Jahren wäre es wünschenswert, externe Anbieter für deren Betrieb zu finden.
Zur finanziellen Entlastung des Haushaltes der Stadt Remscheid hätten mit den Fragen der Baugenehmigung sowie der Betriebserlaubnis auch die bereits bekannten Interessenten abgefragt werden können. Weiterlesen »

Altes Kino: Politik will Wettbewerb erweitern

Altes Kino: Politik will Wettbewerb erweitern
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 09.01.2017

Die Neugestaltung des Friedrich-Ebert-Platzes wird eines der zentralen Themen sein, denen sich der Haupt- und Finanzausschuss bei seiner ersten Sitzung im neuen Jahr widmet. SPD und die beiden Ratsgruppen von FDP und Wählergemeinschaft WiR beantragen, den Planungswettbewerb für den Busbahnhof zu erweitern. So sollen sich die Planungsbüros auch Gedanken über die Nachnutzung des ehemaligen Kinos an der Alleestraße machen und Ideen einreichen, wie die Engelspassage attraktiver werden kann. Der Hauptausschuss tagt am Donnerstag, 19. Januar, unter dem Vorsitz von OB Burkhard Mast-Weisz um 17 Uhr im Rathaus.

Benennung und Streichung von Ausschussmitgliedern

Benennung und Streichung von Ausschussmitgliedern 05.01.2017
Antrag zur Sitzung des Rates am 09.02.2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die Ratsgruppe der W.i.R. beantragt, der Rat der Stadt Remscheid möge folgende Veränderung in den folgenden Gremien beschließen: Weiterlesen »

GUT GEMACHT

GUT GEMACHT
BM - Bergische Morgenpost vom 03.01.2017

W.iR. spendet an Neumann-Schule

Traditionell versendet die Wählergemeinschaft in Remscheid (W.i.R.) keine Weihnachtpost – und das sei inzwischen im 13. Jahr eine Selbstverständlichkeit geworden.
Diesmal erhält der Förderverein der Heinrich-Neumann-Schule Remscheid die Spende der W.i.R., um ihren gerade angeschafften Schulbus auch betanken zu können.
Die Heinrich-Neumann-Schule (HNS) ist eine städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung. Ein wesentlicher Bestandteil ihrer Arbeit sind die erlebnispädagogischen Angebote und Projekte, wie zum Beispiel Reiten, Angeln, Mountainbike, Tauchen, Rudern, Skifahren etc. Dies kann meist nur dank des Fördervereins realisiert werden.

Spende statt Weihnachtspost

Spende statt Weihnachtspost 19.12.2016
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Sehr geehrte Damen und Herren,

traditionell gibt es keine Weihnachtpost von uns und das ist inzwischen im 13. Jahr eine Selbstverständlichkeit geworden.
Diesmal erhält der Förderverein der Heinrich-Neumann-Schule Remscheid unsere Spende, um Ihren gerade angeschafften Schulbus auch betanken zu können.

Die Heinrich-Neumann-Schule (HNS) ist eine städtische Förderschule mit dem Förder-schwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung. Ein wesentlicher Bestandteil ihrer Arbeit sind die erlebnispädagogischen Angebote und Projekte, wie z.B. Reiten, Angeln, Mountainbike, Tauchen, Rudern, Skifahren etc. Dies kann meist nur dank des Fördervereins realisiert werden.

Gerne helfen WiR dieses Engagement zu unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen

TBR-Chef: DOC-Vertrag ist fair

TBR-Chef: DOC-Vertrag ist fair
BM - Bergische Morgenpost vom 14.12.2016

Michael Zirngiebl nimmt Stellung zur Kritik am städtebaulichen Vertrag.

In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses hat am Montagabend der Leiter der Technischen Betriebe, Michael Zirngiebl, auf Bitte von CDU-Chef Jens Nettekoven zu der in der BM veröffentlichten Kritik des früheren Fraktionschefs der Wählergemeinschaft, Wieland Gühne, Stellung genommen. Gühne wirft der Stadt vor, beim städtebaulichen Vertrag zum DOC schlecht verhandelt und zu viele Zugeständnisse an den Investor gemacht zu haben. Zirngiebl nahm zu folgenden Punkten Stellung:

Erschließungskosten für Anlieger der Straßen am Parkhaus  Anders als von Gühne vorhergesagt, müssten die Anlieger des neuen Parkhauses auf dem Kirmesplatz nicht mit Erschließungsgebühren rechnen, sagte Zirngiebl. Der Ausbau werde vom Investor bezahlt, die Stadt investiere kein Geld und könne darum auch keine Kosten auf die Anlieger umlegen. Weiterlesen »

Der Rat gibt grünes Licht fürs DOC

Der Rat gibt grünes Licht fürs DOC
BM - Bergische Morgenpost vom 14.12.2016

Klare Mehrheit für Jahrhundertprojekt nach langen Beratungen. Auch städtebaulicher Vertrag findet Zustimmung. Weiterlesen »

Rat schafft Baurecht für das DOC

Rat schafft Baurecht für das DOC
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 14.12.2016

BEI WENIGEN ENTHALTUNGEN UND GEGENSTIMMEN VOTIERTEN DIE POLITIKER MIT GROßER MEHRHEIT FÜR DAS GEPLANTE OUTLET-CENTER IN LENNEP. Weiterlesen »

Ebert-Platz: Bald startet der Wettbewerb

Ebert-Platz: Bald startet der Wettbewerb
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 14.12.2016

Ausschuss einigt sich auf die Spielregeln.
Planungsbüros werden die Konzepte entwickeln.
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W.i.R.: Stadt soll weiterhin Bezug zu Akademie behalten

W.i.R.: Stadt soll weiterhin Bezug zu Akademie behalten
BM - Bergische Morgenpost vom 12.12.2016

Viele Jahre lang war sie unter dem Namen „Akademie Remscheid“ bekannt. Nun hat sich das von Land NRW und vom Bund finanzierte Ausbildungsinstitut für Erzieher mit Sitz in Küppelstein in „Akademie der kulturellen Bildung des Bundes und des Landes NRW“ umbenannt.
Die Wählergemeinschaft (W.i.R.) bedauert das und zeigt sich zugleich verwundert über die Informationspolitik. „Wurde die Veränderung durch die neue Akademieleitung mit dem Oberbürgermeister kommuniziert?“ will die W.i.R. in einer Anfrage für die Ratssitzung am 13. Dezember wissen und fordert die Stadt zu „Konsensgesprächen“ auf. Die W.i.R. begründet ihren Antrag damit, dass die Akademie „seit den Gründungsjahren im engeren Quartier Küppelstein und Reinshagen verwurzelt und in ganz Remscheid ein wichtiger Partner mit kulturellen Veranstaltungen wie auch Unterstützer im Bildungsbereich für Kitas und Grundschulen“ sei. Diese enge Verzahnung mit Remscheid solle nach 50 Jahren erfolgreichen Miteinanders nicht einfach gekappt werden, so der Appell der Ratsgruppe